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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Berichtsvorlage - VO/2020/3308-13

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Beratungsfolge

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I. Sitzungsvortrag:

 

Als eine der Auswirkungen der Corona-Pandemie kann der Standort des Deutsch-Arabischen-Kulturvereins im Sendelbach nicht wie ursprünglich geplant realisiert werden. Ein neuer Standort wurde an der Geisfelder Straße gefunden.

 

Der Baugenehmigung für den geplanten Gebetsraum wurde durch den Bau- und Werksenat am 15.07.2020 einstimmig zugestimmt. Außerdem wurden unterschiedliche Maßnahmen auf verschiedenen Kommunikationsebenen mit Anwohnern und der breiten Öffentlichkeit ergriffen.

 

Der Oberbürgermeister berichtet dazu anhand einer Präsentation mündlich in der Sitzung.

 

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II. Beschlussvorschlag

II. Beschlussvorschlag:

 

1. Der Stadtrat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

2. Der Stadtrat empfiehlt dem Aufsichtsrat der Stadtbau GmbH, durch eine mietvertragliche Regelung eine Standortüberprüfung nach dem Ablauf von 10 Jahren zu ermöglichen.

 

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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