Berichtsvorlage - VO/2010/1012-40

I.              Sitzungsvortrag:

Mit Schreiben vom 10.05.2010 beantragte Herr Stadtrat Wolfgang Grader namens der GAL-Stadtratsfraktion einen Sachstandsbericht zu den Mittelschulverbünden in Bamberg.

Frau Bauernschmitt, Schulamtsdirektorin des Staatlichen Schulamtes, teilte hierzu folgendes mit:

Die Umwandlung unserer Hauptschulen in Mittelschulen bei gleichzeitiger Errichtung von Schulverbünden wird in den Medien ausdauernd diskutiert. Verständlicherweise machen sich auch die Fraktionen Sorgen um die Zukunft der Schulen in unserer Stadt; verständlicherweise auch werden in den Fraktionen Überlegungen angestellt, wie sich diese Veränderungen auf die anderen weiterführenden Schulen auswirken könnten.

1.       Zum Stand der geplanten Umsetzung: Bereits im Jahr 2006, also vor mehr als drei Jahren und lange bevor das Kultusministerium die jetzigen Schulverbünde propagiert hatte, haben wir mit dem Bürgermeister und Kulturreferenten Hipelius die Problematik des Schüleraustausches zwischen den einzelnen Hauptschulen angesprochen und das weitere Vorgehen geplant.

Im Jahr 2009 haben wir - also die rechtliche Leitung des Staatlichen Schulamts in der Stadt Bamberg, repräsentiert durch Bürgermeister Hipelius, und die fachliche Leitung, repräsentiert durch Schulamtsdirektorin Bauernschmitt - Planungen für die fünf Hauptschulen der Stadt Bamberg vorgenommen, in die die beteiligten Schulleitungen einbezogen waren. Diese Planungen sind für eine Stadt mit mehreren Hauptschulen wesentlich unkomplizierter als für Verbünde, an denen mehrere Kommunen beteiligt sind. Einige dieser Planungen sind unbürokratisch bereits innerhalb der jetzigen gesetzlichen Möglichkeiten umgesetzt worden - so die Zuweisung von Schülern in einzelnen Fächern an die benachbarte Schule.

Für das Schuljahr 2010/2011 sind wir überein gekommen, noch keine Schulverbünde in der Stadt anzustreben. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind noch nicht endgültig geschaffen; auch haben die Schulen, die sich noch keinem Schulverbund angeschlossen haben, keine Nachteile zu erwarten. Noch ist nicht klar, ob mit einem oder zwei Verbünden innerhalb der Stadt die Versorgung mit Lehrerstunden günstiger sein wird.

Am Dialogforum der Staatlichen Schulämter im Landkreis und in der Stadt Bamberg  war selbstverständlich auch die Stadt beteiligt. Bürgermeister Hipelius hat auf dieser Veranstaltung ein Grußwort gesprochen und die Position der Stadt auch öffentlich deutlich gemacht.

2.       Zum Entscheidungsfindungsprozess: Dieser Prozess hat so viele Facetten und Formalitäten, dass es ertragreicher wäre, ihn in einer Sitzung des Schul- und Kultursenats mittels einer Präsentation zu verdeutlichen. Hierzu bin ich bei Bedarf gerne bereit.

3.       Kriterien für die Entscheidung zum Ganztagsbetrieb, zu M-Zügen und M-Klassen: Diese sind abhängig von der Zahl der Verbünde: Wird die Stadt Bamberg sich für einen einzigen Mittelschulverbund entscheiden, erfüllten wir alle Anforderungen jetzt schon: Ganztagsbetrieb an der Heidelsteigschule, M-Klassen an der Hugo-von-Trimberg-Schule. Werden wir zwei Verbünde bilden, müssen wir alle Angebote doppelt vorhalten. Ob dies hinsichtlich der M-Schüler möglich ist, entscheidet die Zahl der Schüler. Bezüglich des weiteren Ganztagsangebots bedeutet es für die Kommune, sich mit jährlich 5000 Euro pro Gruppe an der Etablierung des Ganztagsbetriebs zu beteiligen.

4.       Erhalt der Schulsprengel: Die Frage des Erhalts der Schulsprengel stellt sich weder bei der Bildung von Schulverbünden noch ohne diese: Im ersteren Fall  werden mehrere Schulen gleichsam zu einem Sprengel zusammengefasst,  im letzteren können Schüler über Einzelzuweisungen ausgeglichen werden, wie wir dies in Bamberg seit vielen Jahren praktizieren.

5.       Zukunftsprognose: Die Zukunft unserer Hauptschulen und auch der Mittelschulen hängt von den familienplanerischen Entscheidungen der Familien und von den bildungsplanerischen Entscheidungen des Freistaates Bayern ab. Auf erstere können Staat und Kommune nur sehr flankierend einwirken; von letzteren werden wir in sehr kurzen Zeitabständen jeweils neu überrascht. Die Schülerzahlprognose unserer Hauptschulen der Stadt lässt Folgendes erwarten - soweit nicht neue Schulformen und/oder Übertrittsmodalitäten entwickelt werden:

II. Beschlussantrag:

1.       Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2.       Die Anfrage der GAL-Stadtratsfraktion vom 10.05.2010 ist hierdurch geschäftsordnungsmäßig erledigt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Bamberg, 08.06.2010

Schul- und Kulturreferat                                                                      Schulverwaltungs- und Sportamt

Werner Hipelius                                                                                    Anita Schmidt

Bürgermeister                                                                                    stellv. Amtsleiterin