Berichtsvorlage - VO/2020/3527-R3

I. Sitzungsvortrag:

Die beiden Vorsitzenden des Stadtmarketing Bamberg e. V., Andreas Jakob und Mathias Baluses, werden in einem mündlichen Bericht die aktuelle Situation des Einzelhandels und die Rolle des Stadtmarketing vorstellen.

In diesem Rahmen wird sowohl auf den Antrag der Christlich-Soziale Union und der Bamberger Allianz vom 05.10.2020 (siehe Anlage 1) als auch auf den Folgeantrag der gleichen Fraktion vom 19.10.2020 (siehe Anlage 2) eingegangen werden. Auf die in den Anträgen aufgeworfenen Fragen wird in der mündlichen Präsentation des Stadtmarketing eingegangen.

Unabhängig davon nimmt die Verwaltung zu den Fragen aus dem Antrag vom 05.10.2020 vorab wie folgt Stellung:

-          Jährliche Evaluierung der Arbeit des Stadtmarketingvereins

Eine jährliche Evaluierung der Arbeit des Stadtmarketing Bamberg e.V. wird als sinnvoll angesehen. Der Stadtmarketingverein soll künftig jährlich in einer Sitzung des Finanzsenates vor den Haushaltberatungen berichten.

-          Jährlich erfolgende Genehmigung des Zuschusses durch den Stadtrat

Die Stadtverwaltung plädiert dafür, die bisherige Vorgehensweise beizubehalten. Nur so erhält der Stadtmarketingverein die notwendige Planungssicherheit für die wertvolle Arbeit für die Bamberger Wirtschaft.

-          Festsetzung von Verwendungs-Zielvereinbarungen

Die Vereinbarung von Zielen wird von der Stadtverwaltung ebenfalls als sinnvoll angesehen. Die Zielvereinbarungen sollen gemeinsam mit dem Stadtmarketing Bamberg erarbeitet und in einer der nächsten Sitzungen des Finanzsenates vorgestellt werden.

Seit Beginn der Corona-Pandemie ist die Zusammenarbeit mit dem Stadtmarketingverein noch enger geworden. Zielführende Maßnahmen für den lokalen Einzelhandel, die ansässigen Gastronomiebetriebe und auch die Straßenkünstler*innen sind nach Absprache umgesetzt worden. Dies hat wesentlich dazu beigetragen, die schwierige Situation für das lokale Gewerbe und Straßenkünstler*innen zu entschärfen.

II. Beschlussvorschlag:

1. Der Sitzungsvortrag wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Anträge der CSU-BA-Fraktion vom 05.10.2020 und vom 19.10.2020 sind geschäftsordnungsmäßig behandelt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: