Beschlussvorlage - VO/2010/1036-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2010; UA 6151 - Soziale Stadt; Mittelbereitstellung für das Bürgerzentrum am Rosmarinweg (Restzahlungen an die Stadtbau GmbH)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beteiligt:
- 61 Stadtplanungsamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Entscheidung
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29.06.2010
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I. Sitzungsvortrag:
Nach Prüfung des Verwendungsnachweises stehen der Stadtbau GmbH noch 51.803,39 an verauslagten Kosten für den Bau des Bürgerzentrums am Rosmarinweg zu. Die Begründung des vom Sachgebiet Haushalt geprüften Antrages auf Bereitstellung von 51.804 kann der Anlage entnommen werden.
Deckung kann durch Mehreinnahmen bei den Zuschüssen aus Städtebaufördermitteln erfolgen, die nach Vorlage des Verwendungsnachweises eingegangen sind.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag
1. Auf Antrag des Stadtplanungsamtes werden außerplanmäßig bereitgestellt:
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
61510.98700 | Bürgerzentrum Gereuth/Hochgericht | 51.804 | 51.804 |
2. Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
61510.36100 | Investitionszuweisung Städtebauförderung (Landesmittel) | 25.902 | 25.902 |
61510.36150 | Investitionszuweisung Städtebauförderung (Bundesmittel) | 25.902 | 25.902 |
3. Mittelfreigabe
HSt. | Freibetrag | Prozentsatz |
61510.98700 | 51.804 | 100 |
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
X | 3. | Kosten in Höhe von 51.804 für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel konnte kein Deckungsvorschlag gemacht werden. |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates:
siehe Sitzungsvortrag und Beschlussantrag!
