Beschlussvorlage - VO/2010/1050-24
Grunddaten
- Betreff:
-
Bauliche Sondermaßnahmen in Schulen für das Haushaltsjahr 2011
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 18 Amt für Gebäudewirtschaft
- Beteiligt:
- 2 Finanzreferat; 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Hipelius Werner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Kultursenat
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Entscheidung
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08.07.2010
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I. Sitzungsvortrag:
Die diesjährige Schulhausbegehung wurde von der zuständigen Stadtratskommission unter Leitung des Kulturreferenten, Herrn Bürgermeister Hipelius, am 23. Juni 2010 durchgeführt.
Aufgrund der vorliegenden Anträge der Schulleitungen, der fachlichen Vorschläge des Amtes für Gebäudewirtschaft sowie der bereits durchgeführten und anstehenden Baumaßnahmen wurden folgende Schulen besucht:
Grundschule Gaustadt
Hainschule
Gangolfschule
Heidelsteigschule
Die beim Vorgespräch des Schul- und Kulturreferenten mit den Vertretern der Stadtratsfraktionen am 16. Juni 2010 vorgetragenen Mittelanforderungen in Höhe von 1.402.000,-- wurden in die Anlage eingearbeitet.
Weiterhin wird ein Sonderkontingent zur Behebung von Instandhaltungsdefiziten an den städtischen Schulen beantragt. Vorgesehen sind diese Mittel zunächst für Dachsanierungen und Brandschutzmaßnahmen.
Die Verwendung dieses Sonderkontingentes in Höhe von 350.000,-- ist für das Haushaltsjahr 2011 folgendermaßen geplant:
1. Brandschutzmaßnahmen an Schulen
Fortführung baulicher Brandschutzmaßnahmen hinsichtlich geltender Brandschutzbestimmungen.
2. Dachsanierung Graf-Stauffenberg-Sporthalle
Fortführung der Dachsanierung an der Graf-Stauffenberg-Sporthalle.
Die Prioritäten in der Anlage bedeuten:
1 = im Haushaltsjahr 2011 geplante Arbeiten
2 = zurückgestellte Arbeiten
3 = wünschenswerte Maßnahmen
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag:
1. Die durch die Stadtratskommision bewerteten und vorgesehenen baulichen Sondermaßnahmen in Schulen für das Haushaltsjahr 2011 werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen haushlatsmittel in Höhe von insgesamt 1.752.000,-- inklusive des Sonderkontingentes über 350.000,-- für das Haushaltsjahr 2011 zu beantragen.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
X | 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: 1.752.000,-- |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates: siehe Anlage!
