Beschlussvorlage - VO/2010/1059-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2010 der Stadt Bamberg; UA 6150 - Städtebauförderung; Mittelnachgenehmigung für Sanierungsgebiet Bamberg-Mitte (Einzelmaßnahmen)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beteiligt:
- 61 Stadtplanungsamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzsenat
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Empfehlung
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29.06.2010
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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30.06.2010
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I. Sitzungsvortrag:
Mit Vermerk vom 16.06.2010 (siehe Anlage) beantragt das Stadtplanungsamt die Anhebung der Haushaltsmittel für das Sanierungsgebiet Bamberg-Mitte um 1.000.000 .
Da sich die Mehreinnahmen bei den Einnahmehaushaltsstellen aber nur auf insgesamt 760.000 belaufen, kann auch nur dieser Betrag zur Auszahlung an die Stadtbau GmbH zur Verfügung gestellt werden.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag:
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Auf Antrag des Stadtplanungsamtes werden überplanmäßig bereitgestellt:
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
61500.95840 | Sanierungsgebiet Bamberg-Mitte (Einzelmaßnahmen) | 760.000 | 1.760.000 |
2. Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
61500.36100 | Investitionszuweisung Städtebauförderung (Landesmittel) | 380.000 | 845.000 |
61500.36150 | Investitionszuweisung Städtebauförderung (Bundesmittel) | 380.000 | 845.000 |
3. Mittelfreigabe
HSt. | Freibetrag | Prozentsatz |
61500.95840 | 1.760.000 | 100 |
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
X | 3. | Kosten in Höhe von 760.000 für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: Mehreinnahmen aus Städtebaufördermitteln des Vorjahres |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates:
siehe Sitzungsvortrag und Beschlussantrag
