Beschlussvorlage - VO/2021/3986-10
Grunddaten
- Betreff:
-
Besetzung der Senate und Ausschüsse Rechnungsprüfungsausschuss und Jugendhilfeausschuss
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Amt für Zentrale Dienste
- Referent:in:
- Dr. Stefan Goller
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Unterbrochen
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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27.01.2021
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I. Sitzungsvortrag:
Durch die Anerkennung der Volt/ÖDP/BM-Stadtratsfraktion im vorhergehenden Tagesordnungspunkt muss das Stärkeverhältnis aufgrund des Spiegelbildlichkeitsgebots des Art. 33 Abs. 1 Satz 2 GO angepasst werden. Für die 12er Senate bleibt die Anerkennung der Fraktion ohne Auswirkungen. Änderungen ergeben sich daher nur beim Rechnungsprüfungsausschuss und beim Jugendhilfeausschuss.
Rechnungsprüfungsausschuss (7 Sitze):
Grünes Bamberg 2 Sitze unverändert
CSU-BA 2 Sitze unverändert
SPD 1 Sitz unverändert
BBB *
FW-BuB-FDP *
BaLi-Die PARTEI *
Volt/ÖDP/BM *
*Für die zwei restlichen Mandate kommt gemäß Sitzverteilung im Hare-Niemeyer-Verfahren der Losentscheid zur Anwendung.
Jugendhilfeausschuss (8 Sitze):
Grünes Bamberg 2 Sitze unverändert
CSU-BA 2 Sitze unverändert
SPD 1 Sitz unverändert
BBB *
FW-BuB-FDP *
BaLi-Die PARTEI *
Volt/ÖDP/BM *
*Für die drei restlichen Mandate kommt gemäß Sitzverteilung im Hare-Niemeyer-Verfahren der Losentscheid zur Anwendung.
Die Fraktionen werden gebeten, nach dem durchgeführten Losentscheid dem Vorsitzenden die namentliche Besetzung der Ausschussmitglieder zu benennen.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses und des Jugendhilfeausschusses gemäß der von den Fraktionen eingereichten Vorschlägen.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
x | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
