Beschlussvorlage - VO/2021/4010-R5

I. Sitzungsvortrag:

Die Idee eines Sozialpasses bzw. Sozialtickets wurde bereits unter verschiedenen Begrifflichkeiten wie Sozialticket, Sozialpass, Bamberg Pass, Kultursozialticket seit 2011 immer wieder thematisiert. In den letzten Jahren wurden diesbezüglich auch verschiedenste Anträge von Fraktionen gestellt und auch im Familien- und Integrationssenat behandelt. Den letzten Antrag stellte der Seniorenbeirat der Stadt Bamberg am 26.10.2020. In den letzten Jahren scheiterte die Idee oftmals an den finanziellen Mitteln.

Erfreulicherweise sind die Voraussetzungen für eine Umsetzung der SozCard Bamberg – Sozialpass für Bamberger Bürgerinnen und Bürger seit diesem Jahr durch die Einstellung von Haushaltsmitteln zur Projektabwicklung gegeben.

Rahmenbedingungen:

Die „SozCard Bamberg – Sozialpass für Bamberger Bürgerinnen und Bürger“ stellt ein Angebot der Stadt Bamberg dar, um bedürftige Bamberger Bürgerinnen und Bürger zu unterstützen und die gesellschaftliche Teilhabe zu erleichtern. Mit dem Pass bzw. Ticket können Bamberger Bürgerinnen und Bürger, die Transferleistungen beziehen, Angebote in den Bereichen Bildung, Kultur, Freizeit und Sport zu ermäßigten Preisen in Anspruch nehmen. Dem Antragsteller bzw. der Antragstellerin wird zukünftig das Sozialticket in Form einer „Card-in“-Karte mit einer Anlage, in der alle Leistungen aufgeführt sind, ausgehändigt.

• Personenkreis der Leistungsempfänger und Leistungsempfängerinnen (Stand 12/2020)

 Sozialhilfe/Grundsicherung im Alter: 1.165 Personen

davon 40 Personen unter 18 Jahre

 Asylbewerber*innen im Stadtgebiet

 ohne Ankereinrichtung Oberfranken: 160

davon 40 Personen unter 18 Jahre

 SGB II Empfänger*innen:  3.933 Personen

davon 2.909 volljährige Personen

davon 1.024 Personen unter 18 Jahre

darunter 430 unter 6 Jahre

474 unter 15 Jahre

27 unter 15 Jahre

• Leistungen (Auswahl - nicht ausgeschlossen):

Eine Liste mit den bereits teilnehmenden Institutionen/Trägern liegt bei. Es wird natürlich weiterhin versucht, weitere Institutionen/Träger zu akquirieren.

Kosten:

• Personal- und Sachkosten im Sozialreferat:

Für das Projekt werden Aufgaben verlagert, um Personalkapazitäten zu schaffen. Sachkosten in Höhe von 2.000 € sind im Haushalt 2021 eingestellt.

• Kompensationsleistungen:

Kompensationsleistungen an die Träger und Institutionen werden nicht geleistet.

Zeitplan:

→      Zustimmung im Familien- und Integrationssenat am 18.03.2021

→      Pressemitteilung nach Familien- und Integrationssenat

→      Marketingmaßnahmen im Rahmen der Möglichkeiten

→      Start zum 01.10.2021

II. Beschlussvorschlag:

1. Der Familien- und Integrationssenat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

2. Der Familien- und Integrationssenat stimmt der Vorgehensweise zu und beauftragt die Verwaltung die Verwaltung die SozCard Bamberg – Sozialpass für Bamberger Bürgerinnen und Bürger einzuführen

.

3. Der Antrag des Beirats für Senioren und Seniorinnen vom 25.10.2020 ist damit geschäftsmäßig behandelt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht