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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Berichtsvorlage - VO/2021/4014-R5

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Beratungsfolge

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  1. Sitzungsvortrag:

 

Turnusgemäß erfolgt in der Sitzung des Familien- und Integrationssenat ein Bericht zur Situation in den Gemeinschaftsunterkünften der Stadt Bamberg (Amt für soziale Angelegenheiten) und in der ANKER-Einrichtung Oberfranken (Regierung von Oberfranken).

 

1.  Bericht des Amtes für soziale Angelegenheiten:

 

Die Asylbewerber im Stadtgebiet Bamberg leben aktuell in 3 GUs (Breitenau 9, Geisfelder Str. 50/52 und Geisfelder Str. 98) und in regulären Wohnungen.

 

In den GUs leben mit Stand vom 18.01.2021 203 Asylbewerber, davon sind 74 Personen anerkannte Flüchtlinge (sogenannte Fehlbeleger), die nach ihrer Anerkennung noch keine Wohnung gefunden haben, bzw. noch keine Wohnsitzzuweisung von der Regierung von Oberfranken erhalten haben. Weitere 50 Asylbewerber leben in Mietwohnungen (reguläres Mietverhältnis), welche eine Auszugserlaubnis von der Regierung von Oberfranken erhalten haben.

 

Alle Bewohner ab den 15. Lebensjahr in den GUs bzw. in den Wohnungen haben bei der Aktion „FFP2-Masken für Bedürftige“ 5 FFP2-Masken erhalten.

 

In den kommenden Jahren sollen die noch vorhanden 3 GUs schrittweise geschlossen werden. Für das Jahr 2021 ist die Schließung der GU in der Geisfelder Str. 50/52 vorgesehen.

 

Verteilung der Asylbewerber in Oberfranken

 

Quelle: Regierung von Oberfranken – In Oberfranken insgesamt untergebrachte Asylbewerber am 18.01.2021 (siehe Anlage)

 

Lkr./kreisfr. Stadt

GU

DU

KF

ANKER

Summe

Tatsäch. Quote

 

Quote gemäß DVAsyl*

Stadt Bamberg

203

0

 

 

203

4,5%

 

 

AEO

 

 

 

1091

1091

24,1%

 

 

Summe:

 

 

 

 

1294

28,6%

+

6,8%

Stadt Bayreuth

185

75

-

 

260

5,7%

-

6,8%

Stadt Coburg

91

111

-

 

202

4,5%

+

3,9%

Stadt Hof

153

0

-

 

153

3,4%

-

4,2%

Lkr. Bamberg

20

375

-

 

395

8,7%

-

13,7%

Lkr. Bayreuth

85

99

-

 

184

4,1%

-

9,9%

Lkr. Coburg

74

203

-

 

277

6,1%

-

8,2%

Lkr. Forchheim

60

272

22

 

354

7,8%

-

10,8%

Lkr. Hof

254

148

-

 

402

8,9%

-

9,1%

Lkr. Kronach

75

78

3

 

156

3,4%

-

6,4%

Lkr. Kulmbach

122

50

41

 

213

4,7%

-

6,9%

Lkr. Lichtenfels

166

100

-

 

266

5,9%

-

6,3%

Lkr.Wunsiedel i.F.

220

121

30

 

371

8,2%

+

6,8%

 

1708

1632

96

1091

4527

100%

 

100%

* Verteilungsquote gemäß § 3 DVAsyl vom 16.08.2016

 

 

 

2. Ein Vertreter der Regierung von Oberfranken wird einen Sachstandsbericht über die aktuelle Situation und Entwicklung in der ANKER-Einrichtung Oberfranken (AEO) geben.

 

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II. Beschlussvorschlag:

 

Der Familien- und Integrationssenat nimmt von den Berichten Kenntnis.

 

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Anlagen

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