Beschlussvorlage - VO/2021/4133-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2021 UA 6150 Städtebauförderung Mittelbereitstellung für die Weiterleitung von Fördermitteln (Projekt: Fahrradparkhaus in der Brennerstraße 9)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Entscheidung
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23.03.2021
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I. Sitzungsvortrag:
Im Zuge der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme wurde das ehem. Bahndienstgebäude in der Brennerstraße 9, 9a und 9b mit Fahrradparkhaus und Umgriff umgebaut. Der Verwendungsnachweis wurde von der Regierung von Oberfranken geprüft. Von den förderfähigen Kosten in Höhe von 1.143.200 € wurden 1.000.000 € an die Stadtwerke Bamberg ausgezahlt. Der noch offene Restbetrag in Höhe von 143.200 € ist nun noch an die Stadtwerke Bamberg weiterzuleiten.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag:
1. Außerplanmäßig bereitgestellt werden bei:
Haushaltsstelle | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
61500.98760 | Stadtsanierung – Verschiedene Einzelobjekte | 143.200 € | 143.200 € |
2. Deckung erfolgt durch Änderung des Haushaltsansatzes aufgrund von Mehreinnahmen bei:
Haushaltsstelle | namentliche Bezeichnung | Änderung | neuer Ansatz |
61500.36101 | Investitionszuweisung | 71.600 € | 71.600 € |
61500.36151 | Investitionszuweisung | 71.600 € | 71.600 € |
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
X | 3. | Kosten in Höhe von 143.200 €, für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Deckung erfolgt durch Verwendung von Mehreinnahmen (siehe Beschlussantrag). |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Siehe Beschlussantrag!
