Beschlussvorlage - VO/2021/4135-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2021 UA 8919 Stiftungen -allgemein- Mittelbereitstellung für die Erschließungsbeitragsabrechnung der St.-Getreu-Straße
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Entscheidung
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23.03.2021
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I. Sitzungsvortrag:
Im Zuge der Erschließungsbeiträge für die erstmalige endgültige Herstellung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Straßenentwässerung, Gehweg und Verkehrsbegleitgrün in der St.-Getreu-Straße entfällt ein Beitrag in Höhe von 170.567,33 € für die Fl-Nrn. 3417 und 3418 der Gemarkung Bamberg auf die fiduziarische Stiftung Villa-Remeis-Fonds.
Da das Sondervermögen nicht über ausreichende Mittel verfügt, muss die Stadt Bamberg einen entsprechenden Zuschuss gewähren.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag:
1. Überplanmäßig bereitgestellt werden bei:
Haushaltsstelle | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
89190.98500 | Investitionszuschuss Villa-Remeis-Fonds | 170.567,33 € | 220.567,33 € |
2. Deckung erfolgt durch Änderung des Haushaltsansatzes aufgrund von Mehreinnahmen bei:
Haushaltsstelle | namentliche Bezeichnung | Änderung | neuer Ansatz |
63000.35010 | Erschließungsbeiträge | 170.567,33 € | 170.567,33 € |
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
X | 3. | Kosten in Höhe von 170.567,33 €, für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Deckung erfolgt durch Verwendung von Mehreinnahmen (siehe Beschlussantrag). |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Siehe Beschlussantrag!
