Beschlussvorlage - VO/2021/4136-R3

I. Sitzungsvortrag:

Das mit Fördermitteln des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) in Höhe von 15,75 Mio. Euro und einem Gesamtbudget von 17,5 Mio. Euro ist in zwei Phasen eingeteilt. In den ersten beiden Jahren bis November 2022 wird eine Strategie mit Budget und Maßnahmenplan entwickelt. Diese wird dem Fördermittelgeber vorgelegt und nach Genehmigung im Zeitraum von 2023-2027 umgesetzt.

Die Förderung Bambergs als Smart City orientiert sich an den Prinzipien der Smart City Charta. Diese fordert auf Seite 10 ff. insbesondere für die Phase der Strategieentwicklung:

-          Hohe Beteiligung der Bürger/innen

-          Orientierung an den Bedürfnissen der Bürger/innen

-          Teilhabe aller Bürger/innen der Stadt

Um diesen Anforderungen umfassend gerecht zu werden, wurden im März 2021 mit externer Beratung durch die Cassini Consulting AG, Frankfurt drei Workshops durchgeführt. Ziel war es, eine umfassende Partizipation der gesamten Stadtgesellschaft bei der Entwicklung der Smart City Stragie zu gewährleisten.

In der Sitzung werden anhand einer Präsentation die Ergebnisse dieses Prozesses vorgestellt.

II. Beschlussvorschlag:

Der Finanzsenat empfiehlt der Vollsitzung folgende Beschlussfassung:

1)    Vom Sitzungsvortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2)    Der Stadtrat stimmt dem vorgeschlagenen Vorgehen zur Strategieentwicklung zu und beauftragt die Verwaltung, die notwendigen Schritte für die Umsetzung zu ergreifen und über die Ergebnisse erneut zu berichten.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: