I.  Sitzungsvortrag:

Was soll erreicht werden? (Ergebnis, Wirkungen)

Neubau der Wendeplatte an der Erlichstraße

Was soll getan werden? (Programme, Produkte, Leistungen)

Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln in Höhe von 72.000 € zu Lasten von Mehreinnahmen bei den Erschließungsbeiträgen

Wie soll es getan werden? (Prozesse, Strukturen)

1. Mittelnachgenehmigung

2. Mittelfreigabe

Erläuterungen

Zum überarbeiteten Haushaltsplan der Stadt Bamberg, der am 30.04.2008 beschlossen wurde, meldete das Amt für Wirtschaft einen Bedarf von 53.000 € für den Neubau der Wendeplatte an der Erlichstraße. Die Mittel wurden unter der Haushaltsstelle 6300.9624 bereitgestellt.

Da die Baumaßnahme vom Entsorgungs- und Baubetrieb durchgeführt wird, wurde zwischenzeitlich die Anordnungsbefugnis auf diesen übertragen. Dabei wurde festgestellt, dass es sich bei den beantragten Mitteln lediglich um die Nettokosten der Maßnahme handelt. Brutto kostet der Neubau der Wendeplatte 125.000 €, wovon 72.000 € als Erschließungskostenbeiträge erhoben werden können.

1. Überplanmäßig bereitgestellt werden:

2. Deckung erfolgt zu Lasten von Mehreinnahmen bei

3. Mittelfreigabe

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates:

Die Maßnahme ist durch die Einstellung in den überarbeiteten Haushaltsplan für 2008 genehmigt. Die erhöhte Mittelbereitstellung ist bedingt durch das vorgeschriebene  Bruttoprinzip für Veranschlagungen.