Beschlussvorlage - VO/2021/4556-45

I. Sitzungsvortrag:

Für das Haushaltsjahr 2022 werden von den budgetierten Einrichtungen Städtische Musikschule, Volkshochschule Bamberg Stadt, Museen der Stadt Bamberg und E.T.A.-Hoffmann-Theater die Haushaltsanträge für den Verwaltungshaushalt vorgelegt. Für alle Werte gelten die Angaben in Euro.

1. Allgemeine Vorbemerkungen:

Die folgenden Entwürfe für die Beantragung von Mitteln der Budgets oben genannter Einrichtungen richten sich nach den Allgemeinen Finanzbestimmungen der Stadt Bamberg. Vorgaben für die Mittelanforderungen wurden seitens des Finanzreferats bisher nicht gemacht. Auf die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts wird Rücksicht genommen. Budgeterhöhungen wurden dem entsprechend ausschließlich bezüglich der anstehenden Tarifsteigerungen errechnet sowie jeweils auf Basis besonders begründeter Ausnahmefälle (z.B. Erhöhung Mindestlohn, Erhöhung Bewirtschaftungskosten, Erhöhung Mietkosten) sowie inhaltlich-sachlicher Zusammenhänge (auf Handlungsunfähigkeit reduzierter Ausstellungsetat u.a.).

Der Tarifsteigerung liegt die Erhöhung ab 1.4.2022 bis 31.12.22 = 1,8 % zugrunde.

Für die Bereiche Immobilien & Technik – insbesondere bezüglich der Haushaltsansätze bei Bauunterhalts-Haushaltsstellen sowie Bewirtschaftungskosten-Haushaltsstellen – wurde in den vorliegenden Tabellen nach Möglichkeit das Vorjahresergebnis angesetzt. Die Ansätze befinden sich in Abstimmung mit den entsprechenden Fachämtern. Gleiches gilt für die Ansätze im Bereich Verwaltungskostenbeiträge.

Der Rücklagenstand wurde am 6. Juli 2021 durch das Kämmereiamt mitgeteilt:

Theater: 54.190,91 €; Musikschule: 343 €

Im Vermögenshaushalt erfolgt für fortlaufende Bedarfe eine Anmeldung der Ansätze in Höhe der Vorjahre auf den entsprechenden Haushaltsstelen. Größere Einzelmaßnahmen werden zusätzlich angemeldet (vgl. unten).

2. Die Haushaltsanträge der einzelnen Einrichtungen

2.1.  Amt 40 (Musikschule)

2.2.  Amt 41 (Volkshochschule)

2.3.  Amt 44 (Museen)

Investive Maßnahmen:

Die ersten Teile der Alarmanlage im Historischen Museum wurden 1988 bei der Firma Siemens beauftragt und bis zum Jahre 2002 nachgerüstet. 2001 wurde der GMA-Manager eingebaut.

Da es laut Firma Siemens altersbedingt keine Ersatzteile mehr für viele Bauteile gibt und die Nachversorgung nicht mehr sichergestellt ist, muss die Anlage zeitnah nachgerüstet und instandgesetzt werden.

Ansonsten entstünde beim nächsten Reparaturaufkommen vielleicht ein Ausfall der gesamten Anlage, was sicherheitstechnisch wegen der kostbaren Objekte seitens der Museumsleitung nicht zu verantworten wäre. Zu den veranschlagten Kosten in Höhe von 173.386,30 € lt. Angebot der Firma Siemens werden noch geschätzte Kosten für einen Projektingenieur dazukommen. Insgesamt wird daher der Betrag von ca. 200.000 € benötigt werden.

Als weitere große Maßnahme steht im Museumsdepot die Installation der Löschanlage an. Insgesamt wird hier ein Betrag von ca. 463.340 € benötigt.

2.4.  Amt 48 (E.T.A.-Hoffmann-Theater) 

Bezüglich der Jahresabschlüsse und Mittelübertragungen 2019 und 2020 für das E.T.A.-Hoffmann-Theater verhält es sich derzeit so, dass sich aufgrund der soliden Haushaltsführung durch das Theater zum Jahresabschluss 2019 nur geringfügige Defizite ergeben haben, die über ausstehende, zeitversetzt abgerechnete Kurzarbeitergelder inzwischen ausgeglichen werden konnten. Weitere Gelder aus Kurzarbeit für 2020 werden mit Blick auf den Jahresabschluss 2020 und bei Bedarf zum Ausgleich eines coronabedingt zu erwartenden Defizits verwendet.

II. Beschlussvorschlag:

1. Die Haushaltsanträge werden befürwortet.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die benötigten Haushaltsmittel zu den Haushaltsberatungen für 2022 anzumelden.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: