Beschlussvorlage - VO/2010/1175-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2010 der Stadt Bamberg; Unterabschnitt 8450 - Konzert- und Kongresshalle; Mittelnachgenehmigung für die Erweiterung und Sanierung der Konzert- und Kongresshalle
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beteiligt:
- 63 Hochbauamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Entscheidung
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27.07.2010
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I. Sitzungsvortrag:
Bezüglich des Sitzungsvortrages wird auf die Ausführungen des Hochbauamtes verwiesen, die als Anlagen 1 bis 3 beigefügt sind.
Die Maßnahmen, die zur Erhöhung der Baukosten geführt haben, waren nach Ansicht des Hochbauamtes sachlich und zeitlich unabweisbar. Gerade im Hinblick auf die Anforderungen für den Brandschutz waren sie von existenzieller Bedeutung für die Fortführung der Halle als Veranstaltungsort.
Die Deckung der Mehrausgaben kann aus verschiedenen Mehreinnahmen erfolgen (s. unter II. 2. des Beschlussantrages).
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag:
1. Überplanmäßig bereitgestellt werden:
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
84500.94100 | Erweiterung und Sanierung der KKH | 350.000 | 1.162.000 |
84500.64130 | Anrechenbare Vorsteuer (Erweiterung KKH) | 67.000 | 228.774 |
2. Deckung erfolgt zu Lasten von Mehreinnahmen bei
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung/ Minderung | neuer Ansatz |
63000.36120 | Investitionszuweisung Land nach GVFG - allgemein | +243.000 | 247.000 |
90100.36100 | Investitionspauschale | +107.000 | 767.315 |
84500.15530 | Umsatzsteuerguthaben (Erweiterung KKH) | +67.000 | 147.000 |
3. Mittelfreigabe
HSt. | Freibetrag | Prozentsatz |
84500.94100 | 1.162.000 | 100 |
84500.64130 | 228.774 | 100 |
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, Haushaltsmittel, die aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung oder einer vergleichsweisen Einigung mit der für die Fassade zuständigen Firma hinsichtlich des vorgenommenen Einbehalts notwendig werden, im Verwaltungswege bereitzustellen.
5. Damit ist der Antrag der CSU-Fraktion und der GAL-Fraktion vom 23.06.2010 geschäftsordnungsmäßig erledigt.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
X | 3. | Kosten in Höhe von 350.000 für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Es wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: siehe Beschlussantrag |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
siehe Sitzungsvortrag und Beschlussantrag
