Berichtsvorlage - VO/2010/1208-61

I.              Sitzungsvortrag:

In der Anfrage der SPD – Stadtratsfraktion (siehe Anlage 1) wurde beklagt, dass Stellplätze für Schwerbehinderte am Maxplatz und in der Hauptwachstraße weggefallen seien. Dies ist so nicht der Fall.

Am Maxplatz hat sich an der Lage und Anzahl nach der Tiefgaragensanierung nichts geändert.

Abbildung 1: Lage der Schwerbehindertenstellplätze am Maxplatz

In der Hauptwachstraße befindet sich derzeit ein Teil der Baustelleneinrichtung zur Errichtung der neuen Kettenbrücke. So wurden die ehemals in der Ausbuchtung neben der Brücke gelegenen zwei Schwerbehindertenstellplätze zusammen mit dem aus der nördlichen Promenadestraße in die Heinrichsstraße verlegt. Dort befindet sich die beste barrierefreie Möglichkeit in der näheren Umgebung zur Hauptwachstraße.

Abbildung 2: Lage der Ersatzstellplätze

Nach Fertigstellung der Brücke und der damit verbundenen Neugestaltung in diesem Bereich ist vorgesehen, die Stellplätze für Schwerbehinderte dort wieder neu zu ordnen.

Dies wird, wie beim derzeitigen Bestand der Behindertenstellplätze auch, immer auf Bedarf und in Absprache mit der Schwerbehindertenbeauftragten, Frau Orf, sowie im Anhörungsverfahren mit Polizei, EBB und Stadtplanungsamt verkehrsrechtlich durch das Straßenverkehrsamt angeordnet (siehe Anlage 2).

II. Beschlussantrag:

1.       Der Stadtentwicklungssenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.
 

2.       Die Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.04.2010 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Stellungnahme des Finanzreferates: entfällt