Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE 8.1) - Eisenbahnknoten Bamberg

© Stadt Bamberg, Steffen Schützwohl

Zeitachse - Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE 8.1) ABS Nürnberg - Ebensfeld, Planfesstellungsabschnitt 22 Bamberg

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  Auslegung der Planunterlagen zur 3. Planänderung 08.02. - 31.03.2021

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  Letzter Abgabetermin für Einwendungen bei der Regierung von Oberfranken 21.April 2021

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  Erörterungstermin der Regierung von Oberfranken: 25. - 28.07.2022

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  Erweiterte Auslegung der Planunterlagen 11.09.-10.10.2023

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  Wiederholung der erweiterten Auslegung (04.11. - 03.12.2024)

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  Planfeststellungsbeschluss durch das Eisenbahnbundesamt

Im Zuge der ersten Auslegung der Planunterlagen der DB Netz AG (Frühjahr 2021) und dem Erörterungstermin Ende Juli 2022 haben sich zahlreiche Änderungen und Anpassungen gegenüber der ursprünglichen Planung ergeben, sodass es das Eisenbahnbundesamt für erforderlich gehalten hat, das überarbeitete „Gesamtpaket“ erneut auszulegen. Allen Betroffenen wurde damit vom 10.09.2023 bis 10.11.2023 erneut die Gelegenheit gegeben, Einsicht zu nehmen und gegebenenfalls Einwendungen zu erheben.

Diese zweite Auslegung der Planunterlagen vom Herbst 2023 musste aufgrund eines Formfehlers wiederholt werden. Nach Auskunft der Regierung von Oberfranken wurde entdeckt, dass die Planunterlagen teilweise unvollständig oder mit Fehlern behaftet waren und damit von den ausgelegten Papierunterlagen abgewichen sind.

Die zunächst für den Zeitraum 08.01.-07.02.2024 angekündigte Wiederholung der erneuten Auslegung wurde mit Schreiben der Regierung von Oberfranken vom 04.01.2024 verschoben. Diese fand im Zeitraum vom 04.11-03.12.2024 statt.

Mit Beschluss vom 11.12.2024 fordert der Stadtrat die Anhörungs- und die Genehmigungsbehörde auf, das Verfahren weder auf eine erneute Erörterung noch auf eine Planfeststellung zuzusteuern, sondern der Vorhabenträgerin eine neuerliche Auslegung – nach Erarbeitung der erforderlichen Unterlagen – aufzuerlegen.

Nach Ende des Anhörungsverfahrens stellt die Regierung von Oberfranken alle Stellungnahmen, das Ergebnis der Erörterung und eine abschließende Stellungnahme dem Eisenbahn-Bundesamt zur Verfügung.

Die Regierung von Oberfranken ist in dem Verfahren lediglich als Anhörungsbehörde tätig und trifft in dieser Funktion keine Entscheidungen in der Sache. Dies obliegt dem Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Nürnberg, als zuständiger Planfeststellungsbehörde. Dieses wird nach Abschluss der Anhörung den Planfeststellungsbeschluss erlassen, der Voraussetzung für den Beginn der Baumaßnahmen ist.