Seiteninhalt

Sitzungsvorlage - VO/2018/1626-51  

Betreff: Kindertagesstätte An der Auferstehungskirche, Pestalozzistr. 23, 96050 Bamberg
Dachsanierung und Heizungserneuerung
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss
17.05.2018 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtrat der Stadt Bamberg
27.06.2018 
Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Auferstehungskirche  
Kostenschätzung Dach Auferstehung  
Kostenschätzung Heizzentrale Auferstehung  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I.Sitzungsvortrag:

 

Bereits seit mehreren Jahren wird das Dach der Kindertagesstätte An der Auferstehungskirche immer wieder repariert. Allerdings ist nun ein Punkt erreicht, an dem sich der Träger entschlossen hat, die Sanierung des Daches umfänglich durchführen zu lassen. Zudem muss auch die Heizungsanlage erneuert bzw. ertüchtigt werden. Aus diesem Grund hat das Diakonische Werk Bamberg-Forchheim e.V. einen Antrag auf Bezuschussung beim Stadtjugendamt Bamberg gestellt.

 

Aufgrund der Dringlichkeit der Maßnahme wurde dem Diakonischen Werk Bamberg-Forchheim e.V. mit Schreiben vom 02.02.2018 die Zustimmung zum Beginn der Maßnahme, unbeschadet des städtischen Zuschusses auf eigenes Finanzierungsrisiko, erteilt

 

Nach der beigefügten Kostenberechnung des Architekten belaufen sich die notwendigen Kosten für sämtliche erforderliche Dacharbeiten auf insgesamt 211.169,67 €. In diesen Kosten sind jedoch auch die Kosten der Photovoltaikanlage enthalten, welche für eine notwendige Dachsanierung nicht anerkannt werden. Abzüglich dieser Kosten beläuft sich der Aufwand auf 198.771,65 €. Die Kosten für die Erneuerung der Heizzentrale belaufen sich nach der Zusammenstellung des Architekturbüros auf insgesamt 54.513,90 €.

 

Nach den Richtlinien der Stadt Bamberg über die Gewährung von freiwilligen Investitionszuschüssen ist bei Kosten von über 30.000,00 € ein Beschluss des Stadtrates bei Vorbehandlung im Jugendhilfeausschuss erforderlich. Die zwingende Notwendigkeit der Durchführung dieser Sanierungsmaßnahme wird seitens des Stadtjugendamtes anerkannt.

 

Die Verwaltung schlägt deshalb vor, dem Diakonischen Werk Bamberg-Forchheim e.V. für die erforderliche Dachsanierungsmaßnahme sowie Heizungserneuerung einen Zuschuss in Höhe von 50 % der zuwendungsfähigen Kosten, also insgesamt maximal 126.643,00 € zu gewähren. Aufgrund der beim Stadtjugendamt angemeldeten umfangreichen Maßnahmen, zum Teil mit erheblichen sechsstelligen Kostenaufwänden, musste das organisatorische Zuschussprocedere für die Freiwilligen Investitionskostenzuschüsse angepasst werden.

 

Die neue Regelung lautet wie folgt:

 

Die Bewilligung der Maßnahmen wird künftig zwar dem Grunde nach ausgesprochen; soweit die Maßnahmekosten über 30.000,00 € liegen nach einem entsprechenden Beschluss des Jugendhilfeausschusses und des Stadtrates. Allerdings erfolgt die Auszahlung des Zuschusses in mehreren Tranchen, verteilt auf das laufende und/oder künftige Haushaltsjahre. Die Zahlungen in den künftigen Haushaltsjahren stehen unter dem Vorbehalt der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, die jährlich durch den Stadtrat im Rahmen der Haushaltsberatungen beschlossen werden.

 

Hierdurch kann sich die Abfinanzierung insbesondere größerer Maßnahmen über mehrere Jahre erstrecken, bis der städtische Anteil vollends beglichen ist. Ebenfalls kann dies bei kleineren Maßnahmen dazu führen, dass diese nicht mehr im beantragten Jahr abgewickelt werden können, sofern die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bereits vollständig ausgeschöpft sind.

     Aus diesem Grund bittet die Verwaltung um nachfolgenden Beschluss.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

II.Beschlussvorschlag:

 

1.Der Jugendhilfeausschuss nimmt vom Sitzungsvortrag Kenntnis.

2.Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

2.1Dem Diakonischen Werk Bamberg-Forchheim e.V. zur Dachsanierung und Heizungserneuerung in seinem Kindergarten An der Auferstehungskirche, Pestalozzistr. 23, einen freiwilligen Zuschuss in Höhe von 50 % der zuwendungsfähigen Kosten, maximal bis zu einem Betrag von 126.643,00 € zu gewähren.

2.2Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt ratenweise und vorbehaltlich verfügbarer Haushaltsmittel.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

 

1.

keine Kosten

X

2.

Kosten in Höhe von 30.000,00 €, für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

X

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  96.643,00 € Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

Mit der vorgeschlagenen Vorgehensweise besteht Einverständnis.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:

1 Antrag

1 Kostenberechnung Dachsanierung/1 Kostenberechnung Heizungsanlage

 

Verteiler:

Amt 20/200 Haushaltsakte

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag Auferstehungskirche (38 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Kostenschätzung Dach Auferstehung (507 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Kostenschätzung Heizzentrale Auferstehung (83 KB)